Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1. GELTUNGSBEREICH ǀ ANBIETER
   • Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden der Firma „Miss Kuchenbäckerin“, Inh.: Konditormeisterin Miriam Kleditzsch, Mühlenweg 12, 09509 Pockau-Lengefeld.
   • Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen und unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.

2. VERTRAGSABSCHLUSS ǀ ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
   • Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Konditoreiwaren.
   • Einfache Bestellungen ohne vorherige schriftliche Angebotserstellung werden bei Abholung der Ware vollständig vor Ort bezahlt oder sind vorab zu überweisen.
   • Für die Erstellung eines individuellen schriftlichen Angebotes nach detaillierter Absprache inklusive Probeverkostung wird eine Aufwandsgebühr in Höhe von 50,00 € erhoben, die mit späterer Auftragsannahme der Bestellung verrechnet wird. Dieser Kostenpunkt wird bei einer Kündigung oder dem Zurücktreten des Vertrages nicht erstattet.
   • Nach Erstellung eines individuellen Angebotes fällt innerhalb von 14 Tagen nach Angebotseingang eine Anzahlung von 30% der Gesamtsumme an, mit der Überweisung dieser Anzahlung wird der Auftrag damit zwischen beiden Parteien verbindlich geschlossen. Die Restsumme ist spätesten 14 Tage vor dem abgesprochenem Leistungstermin eigenständig zu begleichen, wenn keine Änderungen an der Bestellung gewünscht werden und daraufhin eine Korrekturrechnung erfolgt.
   • Aufnahme einer Bestellung sowie Änderungen oder Erweiterungen einer bestehenden Bestellung sind telefonisch oder schriftlich mitzuteilen und gelten erst verbindlich, wenn diese Seitens der Konditorei bestätigt wurden.
   • Ein Zurücktreten des Vertrages muss schriftlich mitgeteilt und Seitens der Konditorei bestätigt werden. Erfolgt dieses innerhalb 2 Wochen bis Leistungsdatum wird die getätigte Anzahlung als Stornogebühr verrechnet und Kosten ausgeglichen die für den Auftrag bereits entstanden sind. Ist die Bestellung bereits produziert muss der Restbetrag bezahlt und die Bestellung eigenständig abgeholt werden.
   • Nachträgliche Änderungen des vereinbarten Endpreises durch unvorhergesehene Preissteigerungen oder Erweiterung der Bestellung sind möglich.
   • Zahlbar entweder per Überweisung auf unser Geschäftskonto oder vor Ort in der Konditorei.
   • Die Möglichkeit des Skontoabzuges besteht nicht.

3. PREISE
   • Die aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
   • Zusätzlicher Mehraufwand wird nach Material und Regiestunden á 35,00 € Netto zzgl. jeweiliger MwSt. berechnet.
   • Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
   • Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

4. INDIVIDUELL GESTALTETE WAREN
   • Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung.
   • Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
   • Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

5. ZUSTANDEKOMMEN UND LEITUNGSERBRINGUNG BEI KURSEN
   • Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Kursen. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Kursangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.
   • Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Die beabsichtigten Kursbuchungen werden über das jeweilige Kontaktformular gesendet. Im Anschluss erhalten Sie bei verfügbaren Kursplätzen weitere Informationen zu den Kursen.
   • Eine Materialgebühr von 50,00 € pro Kursteilnehmer und Kurs sind vorab zu überweisen oder in der Konditorei bar zu begleichen und das Anmeldeformular ausgefüllt zurück zu senden.
   • Mit dem Absenden dieses Formulares erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
   • Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird
   • Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
   • Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindestteilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot. Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 2 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses.
   • Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet oder die Möglichkeit gegeben einen folgenden Kurs wahrzunehmen.
   • Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet oder die Möglichkeit gegeben einen folgenden Kurs wahrzunehmen.
   • Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.
   • In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an die Weisungen des Kursleiters halten.
   • Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat bei Buchung von Kursen die Restzahlung spätestens am Kurstermin vor Ort vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.

6. ABHOLUNG ǀ LIEFERUNG ǀ GEFAHRENÜBERGANG
   • Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.
   • Die Bestellung ist, soweit keine Lieferung vereinbart wurde, zum verabredeten Termin in der Konditorei ab zu holen. Mit der Abholung der bestellten Ware geht das Risiko des Verlustes, der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Sache auf den Kunden über.
   • Wir haften nicht für Schäden, die durch Dritte (die Sie beauftrag haben) bei Abholung entstanden sind. Damit geht die Gefahr durch Beschädigungen, einschließlich der Haftung gegenüber diesen Dritten, an den Kunden über.
   • Wenn Sie die Ware bei uns abholen, werden Sie über den sicheren Transport und Lagerung der Konditoreierzeugnissen beraten oder können dies eigenständig auf der Internetseite oder vor Ort in der Konditorei nachlesen.
   • Lieferungen erfolgen zur angegebenen Lieferadresse.
   • Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
   • Die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht zum Zeitpunkt auf den Besteller über, an dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

7. VERSAND
   • Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
   • Die Ware ist bei der Übergabe durch das Transportunternehmen durch den Käufer zu prüfen. Sichtbare Transportschäden sind durch das Transportunternehmen schriftlich zu bestätigen. Offensichtliche Mängel der Ware sind unverzüglich, schriftlich anzuzeigen und die Ware in Originalverpackung zurückzusenden.
   • Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

8. RÜCKGABE VON LEIHGUT
   • Die Rückgabefrist geliehener Gegenstände beträgt ab Übergabe vier Werktage.
   • Es wird vorab eine Kaution erhoben (Abhängig von der Menge des Leihgutes). Diesen Betrag erhalten Sie bei ordnungsgemäßer Rückgabe zurück, dazu wird eine Leihgebühr für die hygienische Reinigung der verliehenen Gegenstände erhoben.
   • Beschädigtes oder verlorengegangenes Leihgut müssen wir Ihnen vollständig mit der Kaution verrechnen bzw. Mehrkosten für Neubeschaffung in Rechnung stellen.
   • Verliehene Gegenstände werden eigenständig innerhalb 4 Werktagen wieder in der Konditorei abgegeben oder versichert versendet. Für Leihgut was seitens der Konditorei selbst abgeholt werden muss berechnen wir unsere üblich anfallenden Lieferkosten.

9. STORNIERUNG VON BESTELLUNGEN UND KURSBUCHUNGEN
   • Der Anmelder kann den Vertrag durch schriftliche Erklärung vor Beginn der gebuchten Kurs-Veranstaltung stornieren. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr fällig. Die Bearbeitungsgebühr beträgt, sofern nicht etwas Abweichendes vereinbart wurde, 10 Prozent des vereinbarten Gesamtpreises, wenn die Stornierung bis zum 14. Tag vor Beginn der gebuchten Veranstaltung erfolgt. Der Tag der Veranstaltung zählt dabei nicht mit.
   • Zwischen dem 7. Und 14. Tag vor Veranstaltung behalten wir uns vor die Materialgebühr als Stornierungsgebühr zu verrechnen.
   • Storniert der Anmelder danach, beträgt die Bearbeitungsgebühr 100 Prozent des vereinbarten Gesamtpreises.
   • Erscheint ein angemeldeter Teilnehmer nicht zur Veranstaltung (auch im Krankheitsfall), ist der Veranstalter nicht verpflichtet, den vereinbarten Preis zurückzuzahlen. In allen Fällen bleibt dem Anmelder der Nachweis vorbehalten, dass dem Veranstalter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Dem Veranstalter bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ihm ein höherer Schaden entstanden ist.
   • Sie können jederzeit vor Kursbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine Kosten.

10. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT ǀ EIGENTUMSVORBEHALT
    • Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
    • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

11. GEWÄHRLEISTUNG ǀ HAFTUNG
    • Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
    • Schäden von unsachgemäßem Transport oder Lagerung gelten als Eigenverschulden.
    • Als Kunde haben Sie die Lieferung bei Übergabe zu prüfen und etwaige Beanstandungen (Mängel, Falschlieferung, Abweichung etc.) sofort geltend zu machen, damit eine Überprüfung möglich ist. Die Gewährleistungsrechte stehen Ihnen dennoch zu.
    • Zumutbare Abweichungen in Optik, Größe, Konsistenz, Geschmack und in der Zusammensetzung stellen keine Mängel dar.
    • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
    • Wir haften uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder des Handelns unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen.
    • Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
    • Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
    • Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
    • Darüberhinausgehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

12. JUGENDSCHUTZ
    • Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
    • Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

13. WIDERRUF
    • Ein Widerrufsrecht für mündlich oder schriftlich abgeschlossene Verträge über bestellte Waren in unserer Konditorei besteht nicht. Dazu ist im §312g des BGB, Absatz 2 geregelt, dass Lebensmittel und schnell verderbliche Waren, sowie individuell abgestimmte Erzeugnisse oder über deren konkrete Herstellung der Kunde bestimmen konnte, nicht widerrufen werden können.
    • Eine Stornierung des Auftrages aus wichtigen Gründen liegt im Ermessen der Konditorei. Die geltenden Bedingungen dazu sind nachzulesen in 2. Vertragsabschluss & Zahlungsbedingungen.
    • An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung zugänglich gemacht werden.
    • Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

MISS KUCHENBÄCKERIN – Miriam Kleditzsch

Letzte Aktualisierung 03.06.2024, Pockau-Lengefeld